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Schriftliche Anfrage an den Magistrat

Vertretungen der LHW in Organen...

Anfrage der Fraktion LINKE&PIRATEN Wiesbaden nach § 43 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

Vertretungen der LH Wiesbaden in Organen von Gesellschaften u.a.

Es wird darum gebeten hinsichtlich der in der aktuell zugestellten Liste (.04.2011/3316 bo) aufgeführten Vertretungsorgane folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie sind die Tagungsmodalitäten des jeweiligen Vertretungsorgans (während üblicher Dienstzeiten/vorm./nachm. oder spätnachm./abends, Häufigkeit p.a., übliche Dauer der Sitzungen, Sitzungsort)?

2. Wird eine Aufwandsentschädigung oder Sitzungsgeld gewährt? Wenn ja, wie hoch sind (ist) diese(s)? Werden Fahrtkosten erstattet? Wenn ja, von wem und in welcher Höhe?

3. Können ausschließlich Stadtverordnete entsandt werden oder auch andere Personen? Wenn auch andere, welche Voraussetzungen müssen diese erfüllen (z.B. wahlberechtigte BürgerIn)?

4. Für welche bzw. bis zur welchen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung haben die Benennungen zu erfolgen?

5. Welche weiteren Vertretungen, die von der Stadtverordnetenversammlung zu benennen bzw. vorzuschlagen sind, sind in dieser Liste nicht erfasst? Zu welchen Zeitpunkten haben die diesbezüglichen Benennungen zu erfolgen?

Es wird darum gebeten, die Anfrage sehr zeitnah zu beantworten, da die Fraktion die Informationen zur Entscheidungsfindung für die Benennungen benötigt.


Den Antwort des Magistrates vom 29.8.2011 war nach Auffassung der Fraktion LINKE&PIRATEN unzureichend, daher stellte die Fraktion am 9.9.2011 Zusatzfragen. Die Antwort hierauf erreichte uns am 26.10.2011 - siehe Downloadbereich.

Ergebnis

Die Antwort als PDF siehe Downloads


Downloads

§43-11-05-12 Vertretung-in-organen-antwort-290811.pdf §43-11-05-12 Vertretung-in-organen-zusatzantwort-261011.pdf §43-11-05-12 Vertretungsorgane.pdf

Permalink: http://0l3.de/R4



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