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Schriftliche Anfragen an den Magistrat mit 14-tägiger Beantwortungsfrist nach § 45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

 
Schriftliche Anfrage an den Magistrat

Stadtpolizei in Wiesbaden

Anfrage nach § 45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung vom 22. Dezember 2016

Die Stadt Frankfurt/Main bietet auf ihrem städtischen Internetportal[1] zum Thema Stadtpolizei mit zahlreichen Unterseiten zu Dienstgruppen auch jährliche Polizeistatistiken nebst einer Infobroschüre. Detaillierte Informationen zur Stadtpolizei der Landeshauptstadt Wiesbaden dagegen sind auf der Internetseite der Landeshauptstadt Wiesbaden nicht auffindbar.

Daher fragen wir den Magistrat:

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Schriftliche Anfrage an den Magistrat

Analphabeten in Wiesbaden

Anfrage nach § 45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung vom 12. August 2016

Aufgrund des am 11.08.2016 im Wiesbadener Kurier erschienen Artikels zur Eingliederungsmaßnahmen für SGB II-Empfänger („Das rechtfertigt die Ausgaben“) und der darin beschriebenen Problematik von Flüchtlingen – darunter einer hohen Zahl von Analphabeten -, in ein „Beschäftigungsverhältnis überführt“ zu werden, fragen wir den Magistrat:

1. Wie viele Flüchtlinge gibt es in Wiesbaden, die aktuell als Analphabeten bzw. als Menschen mit Bedarf an einem Alphabetisierungskurs einzustufen sind?

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Schriftliche Anfrage an den Magistrat

Anerkannte Flüchtlinge in Wiesbaden

Anfrage nach § 45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.7.2016

Aufgrund des am 15.7.2016 im Wiesbadener Kurier erschienenen Artikels zur Unterbringung von Flüchtlingen in Sammelunterkünften („Weniger Flüchtlinge, doch nun gehen die Plätze aus“) und der darin beschriebenen Problematik von anerkannten Flüchtlingen, eine Wohnung in Wiesbaden zu finden, fragen wir den Magistrat:

Wie viele anerkannte Flüchtlinge leben derzeit in Wiesbaden?

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Schriftliche Anfrage an den Magistrat

Bauanfragen Wilhelmstraße 1

Anfrage nach § 45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.7.2016

Wie viele Interessensbekundungen hinsichtlich des Baus eines Hotels auf dem Grundstück der Wilhelmstraße 1 liegen dem Magistrat vor?

Wie viele Interessensbekundungen gingen beim Magistrat bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.5.16 ein, wie viele vom Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 25.5.16 bis zum 07.07.2016?
Um Angabe des jeweiligen Eingangsdatums wird gebeten.

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