Login
Kennwort vergessen?

Anfragen an den Magistrat in den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung nach § 46 (bzw. § 45) Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

 
Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Finanzielle Mehrbelastung im Sozialhaushalt durch Straßenreinigungssystematik

Frage der Stadtverordneten Aglaja Beyes für die Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 25. Mai 2016

Welche finanziellen Mehrbelastungen in € entstehen aufgrund der neuen Straßenreinigungssystematik im Sozialhaushalt wegen des Anstiegs der Straßenreinigungsgebühren bei den Mietnebenkosten, z.B. durch höhere Wohngeldbeihilfen u.a. soziale Hilfen?

Falls es dazu noch keine Erhebung gibt: Ist eine solche geplant?

weiterlesen


 
Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Kommunalpolitische Informationen für die Bürgerschaft

Frage der Stadtverordneten Mechthilde Coigné für die Fragestunde der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. Mai 2016

Mit der Einrichtung einer Internetseite der LHW wurde auch die Erwartung verbunden, dass damit kommunalpolitische Informationen für die Bürgerschaft besser zugänglich sind.

Wann kann mit der zeitnahen regelmäßigen Information folgender Inhalte auf der Internetseite der LHW gerechnet werden: Öffentliche Sitzungsvorlagen, die vom Magistrat in den Beratungsgang an die Ortsbeiräte und Ausschüsse gegeben werden, mit den dazugehörigen Anlagen, Berichten und Gutachten; Niederschriften der öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, ihrer Ausschüsse und der Ortsbeiräte; Fragen der Stadtverordneten und Antworten des Magistrats nach § 48 GO; Anfragen der Fraktionen und Antworten des Magistrats?

weiterlesen


 
Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Gedenkstätte im Zusammenhang mit Neubau für ein Stadtmuseum

Frage des Stadtverordneten Hartmut Bohrer für die Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 25. Mai 2016

In einer zur Beschlussfassung vorliegenden Magistratsvorlage werden für die Investitionsmaßnahme „Erneuerung Tonregie“ im Hessischen Staatstheater Finanzmittel herangezogen, die für eine Gedenkstätte für die Opfer des NS-Regimes in Wiesbaden vorgesehen sind. Die Errichtung dieser Gedenkstätte ist laut Vorlage weiterhin im Zusammenhang mit einem Neubau für ein Stadtmuseum geplant.

An welcher Stelle und für wann ist ein „Neubau für ein Stadtmuseum“ geplant?

weiterlesen


 
Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Intensivbehandlung in Wiesbaden Kliniken

Frage der Stadtverordneten Brigitte Forßbohm für die Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 25. Mai 2016

Nach Auskunft des Hess. Ministeriums für Soziales und Integration auf eine Anfrage von Marjana Schott MdL, DIE LINKE, haben sich die Intensivbehandlungstage in Wiesbaden, im Rheingau-Taunus-Kreis und im Main-Taunus-Kreis zwischen 2009 und 2014 um ca. 20 % erhöht. Bis Juni 2014 betrieben die HSK 38 Intensivbetten. Zum 18.4.16 verringerte die HSK-Geschäftsführung die Anzahl auf 21.

Wie wirkt sich die Reduktion der Intensivbetten auf die Anzahl der Verlegungen intensivmedizinisch zu betreuender Patienten aus den HSK in andere Kliniken aus?

weiterlesen


<< erste Seite < vorherige Seite
1 2 3 4 5 ...