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Anfragen an den Magistrat in den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung nach § 46 (bzw. § 45) Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

 
Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Architektursommer 2015 des Kulturfonds Rhein-Main zur Maaraue

Frage des Stadtverordneten Hartmut Bohrer nach § 48 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung in der Fragestunde am 17. Juli 2014

Der Presse war zu entnehmen, dass der vom Kulturfonds Rhein-Main initiierte „Architektursommer 2015“ sich mit der Maaraue als einem von zwei „heruntergekommenen Räumen“ im Rhein-Main-Gebiet beschäftigt, der „umprogrammiert und neu erfunden werden“ müsse, wie die Internetseite der Stadt zitiert wird. Bei der Maaraue handele es sich um eines „der letzten unentdeckten Gebiete in der Region“, einen „‘versteckten Ort‘ aus der industriellen Vergangenheit“, an dem „eine neue dritte Stadt zwischen Wiesbaden und Mainz“ entstehen soll. Dies steht in krassem Widerspruch zur Realität: Hunderttausende Freibadgäste, Kleingärtner/innen, Sporttreibende, Spaziergänger/innen, Campingurlauber/innen suchen alljährlich Erholung im Landschaftsschutzgebiet Maaraue.

Welche öffentlichen, insbesondere städtischen Mittel, wurden für den Kulturfonds Rhein-Main und den „Architektursommer“ zur Verfügung gestellt? Welche Rolle spielt hier der ehem. OB Dr. Müller, Geschäftsführer des Kulturfonds?

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Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Deutsch-Amerikanische Freundschaftsfest

Frage des Stadtverordneten Michael Göttenauer nach § 48 Geschäftsordnung für die Fragestunde am 17. Juli 2014

Vom 28. Juni bis 4. Juli 2014 fand das Deutsch-Amerikanische Freundschaftsfest am Hainerberg statt.

Meine Frage an den Magistrat:

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Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Stellenabbau an den Dr. Horst-Schmidt-Klinken

Frage der Stadtverordneten Manuela Schon nach § 48 Geschäftsordnung für die Fragestunde der am 17. Juli 2014

Durch die Presse mussten wir erfahren, dass an den Dr. Horst-Schmidt-Klinken „200-500 Stellen“ abgebaut werden sollen und dass es einen „Personalüberhang“ gäbe. Aus der Belegschaft ist jedoch auch bekannt, dass insgesamt ca. 70.000 Überstunden angehäuft wurden und es pro Woche ca. 10 Überlastungsanzeigen gibt.

Eingedenk der Tatsache, dass die Stadt Wiesbaden 51% der Anteile der Kliniken hält, frage ich den Magistrat:

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Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Schulwahl von Angehörigen des US-Militärs

Frage des Stadtverordneten Hartmut Bohrer nach § 48 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung in der Fragestunde am 22. Mai 2014

Trifft es zu, dass Angehörige des in Wiesbaden stationierten US-Militärs (USAREUR) das Recht haben zu wählen, ob ihre Kinder eine deutsche oder eine US-amerikanische Schule besuchen? Um wie viele Schüler/innen handelt es sich hierbei?

Welche Auswirkungen hat das ggfs. auf die Schulentwicklung und Schulentwicklungsplanung in der Landeshauptstadt Wiesbaden? Gibt es eine besondere Betroffenheit von (Grund-)Schulen, wenn ja, welche Schulen sind das?

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