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Anfragen an den Magistrat in den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung nach § 46 (bzw. § 45) Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

 
Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Heilquellenschutz - Projekt Tiefe Geothermie

Frage des Stadtverordneten Kristof Zerbe nach § 48 Geschäftsordnung für die Fragestunde am 19. November 2015

In einer Veranstaltung zum Gemeinschaftsprojekt „Tiefe Geothermie“ der Landeshauptstadt Wiesbaden, der ESWE Versorgungs AG und der Rhein Main Deponie GmbH am 15. Jan. 2015 wurde unter dem Punkt Risiken und Maßnahmen die Nähe zu den Wiesbadener Heilquellen und als Maßnahme die Erarbeitung eines Heilquellenschutzkonzepts in enger Zusammenarbeit mit dem Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) genannt. In der Sitzung des Umweltausschusses am 3. Nov. wurde mitgeteilt, das Konzept sei erstellt und befinde sich in der behördlichen Abstimmung.

Ich frage daher den Magistrat:

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Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Zukunft Kontaktstelle und Runder Tisch Wohninitiativen

Frage des Stadtverordneten Hartmut Bohrer nach § 48 Geschäftsordnung für die Fragestunde am 19. November 2015

Die Kontaktstelle GEMEINSCHAFTLICHES WOHNEN ist eine wichtige Einrichtung der Landeshauptstadt Wiesbaden, die Menschen in dieser Stadt, die an gemeinschaftlichen Wohnprojekten interessiert sind, zusammenführt, sie berät und durch die Kooperation an einem „Runden Tisch für gemeinschaftliches Wohnen“ für die Verwirklichung gemeinschaftlicher Wohnprojekte wertvolle Arbeit leistet. Aufgrund fehlender klarer positiver Aussage hinsichtlich der weiteren Finanzierung der Kontaktstelle, ist Verunsicherung hinsichtlich der zukünftigen Existenz der Kontaktstelle und des Runden Tisches entstanden.

Welcher Geldbetrag ist für die Weiterführung der Kontaktstelle in den Haushaltsjahren 2016/17 erforderlich?

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Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bauschuttentsorgung Mainz-Wiesbaden

Frage des Stadtverordneten Kristof Zerbe nach § 48 Geschäftsordnung für die Fragestunde am 1. Oktober 2015

Auf einem Bürgerforum im Kulturheim Weisenau zur geplanten Deponie im Mainzer Steinbruch am 18.06.2015 wurde vom Wiesbadener Deponieleiter ein Angebot an die Stadt Mainz zur Bauschuttentsorgung gemacht. Die Mainzer Umweltdezernentin Katrin Eder sagte zu, vor der Stadtratssitzung am 30.09.2015 alternative Entsorgungsmöglichkeiten mit der ELW zu verhandeln.

Bei einer Besichtigung der Wiesbadener Deponie durch Mainzer Bürger am 06.08.2015 wurde seitens des Deponieleiters erklärt, dass ein Entsorgungsvertrag zwischen den Städten Wiesbaden und Mainz die Entsorgung von Bauschutt von Mainzer Unternehmen ermöglichen könnte.

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Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Ausstellung anlässlich des Jahrestages 8. Mai

Frage des Stadtverordneten Hartmut Bohrer nach § 48 Geschäftsordnung für die Fragestunde am 1. Oktober 2015

Am 12. Februar 2015 erhielt die Fraktion LINKE&PIRATEN auf ihre Frage, mit welchen Veranstaltungen die Landeshauptstadt Wiesbaden den 70. Jahrestag des Endes des II. Weltkriegs und der Befreiung von der faschistischen Herrschaft begehen wird, folgende Antwort:

Die Stadt wird dieses Tages mit 2 Veranstaltungen gedenken. Am 4. Mai 2015 wird Dr. Axel Ulrich vom Stadtarchiv einen Vortrag halten und das Stadtarchiv plant eine Ausstellung mit dem Titel ,,Demokratischer Neubeginn". Diese wird am 9. September 2015 im Stadtarchiv eröffnet. Während der sehr interessante Vortrag von Dr. Ulrich stattfand, wurde die Ausstellung bislang nicht eröffnet.

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