Frage des Stadtverordneten Hendrik Seipel-Rotter nach § 46 Geschäftsordnung in der Fragestunde am 25. April 2013

Die Stadtbahn wird gerne als alternativlos dargestellt. Ohne eine Bahn würde Wiesbaden keinen weiteren Ausbau des ÖPNV realisieren können.

Die Stadtbahn ist aber auf die Förderung durch den Bund und das Land angewiesen. Sollte es diese nicht geben, wird das Projekt scheitern.

weiterlesen

Frage des Stadtverordneten Hartmut Bohrer nach § 46 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung für die Fragestunde am 21. März 2013

Nach der Kommunalwahl im März 2011 wählte die Stadtverordnetenversammlung Vertreterinnen und Vertreter für den Städteausschuss Mainz-Wiesbaden. Dieser hat seitdem bis heute kein einziges Mal getagt. Herr Oberbürgermeister Ebling gab Anfang Februar auf Nachfrage die Auskunft, die nächste Sitzung des Städtausschusses Mainz-Wiesbaden sei bereits terminiert. Seit Wochen ist auf der Homepage der Landeshauptstadt Mainz zu lesen, dass der Städtausschusses Mainz-Wiesbaden am 30. April 2013 tagen wird. Dort könnten unter anderem die von der Fraktion LINKE&PIRATEN dafür vorgeschlagenen Themen Besuch von Schülerinnen und Schülern in Mainzer Schulen, Perspektive der Energieversorgung der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden etc. unter Beteiligung von Stadtverordneten, Stadtratsmitgliedern und der Fachverwaltung aus Mainz und Wiesbaden beraten werden.

Ich frage deshalb den Magistrat:

weiterlesen

Frage des Stadtverordneten Hartmut Bohrer nach § 46 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung für die Fragestunde am 7. Februar 2013

In der Jean-Monnet-Straße befindet sich ein Gebäudemit der Bezeichnung „Wehrbereichsverwaltung IV – Schulungszentrum“, das offensichtlich seit Jahren nicht genutzt wird. Allgemein wird darüber Klage geführt, dass in Wiesbaden zunehmend preisgünstiger Wohnraum fehlt.

Ich frage deshalb den Magistrat:

weiterlesen

Frage des Stadtverordneten Michael Göttenauer nach § 46 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung für die Fragestunde am 7. Februar 2013

Der Stadtjugendring und der deutsche Pfadfinderbund haben zu Recht die Einhaltung der versprochenen Finanzierungszusagen für Fahrten und Lager durch die Stadt Wiesbaden eingefordert. Von Wortbruch gegenüber den betroffenen Verbänden ist nachvollziehbarerweise die Rede.

Ich frage den Magistrat:

weiterlesen