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Anfragen an den Magistrat in den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung nach § 48 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung


 
Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Intensivbehandlung in Wiesbaden Kliniken

Frage der Stadtverordneten Brigitte Forßbohm für die Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 25. Mai 2016

Nach Auskunft des Hess. Ministeriums für Soziales und Integration auf eine Anfrage von Marjana Schott MdL, DIE LINKE, haben sich die Intensivbehandlungstage in Wiesbaden, im Rheingau-Taunus-Kreis und im Main-Taunus-Kreis zwischen 2009 und 2014 um ca. 20 % erhöht. Bis Juni 2014 betrieben die HSK 38 Intensivbetten. Zum 18.4.16 verringerte die HSK-Geschäftsführung die Anzahl auf 21.

Wie wirkt sich die Reduktion der Intensivbetten auf die Anzahl der Verlegungen intensivmedizinisch zu betreuender Patienten aus den HSK in andere Kliniken aus?

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Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Verschwinden von geflüchteten Kindern und Jugendlichen

Frage der Stadtverordneten Manuela Schon nach § 48 Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung am 3. März 2016

Wie Europol berichtet sind rund 10.000 geflüchtete Kinder und Jugendliche verschwunden. Man geht davon aus, dass große Teile in die Hände von Menschenhändlern gelangt sind und durch Betteln, Prostitution oder Organ-Entnahme ausgebeutet werden.

In der Welt heißt es: "Allein in Regensburg und Umgebung werden 135 Kinder und Jugendliche vermisst. Die Polizei ist ratlos: «In den überwiegenden Fällen blieb der Aufenthaltsort der vermissten Minderjährigen unbekannt – bis zum heutigen Tage» [...] Ein Sprecher des bayrischen Landkreises Passau gab zu, dass das Verschwinden minderjähriger Flüchtlinge schon gar nicht mehr gemeldet würde – «da die Polizei gar keine Kapazitäten hat, diese Jugendlichen alle zu suchen»."

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Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Kosten bzgl. Erarbeitung der neuen Straßenreinigungssystematik

Frage des Stadtverordneten Hartmut Bohrer für die Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 3. März 2016

Welche Kosten zur Erarbeitung der neuen Straßenreinigungssystematik – insbesondere für die Beauftragung des Instituts für Abfall, Abwasser und Infrastrukturmanagement GmbH (INFA) durch die ELW – sind bislang entstanden?

Was war und ist im Haushalt der Landeshauptstadt Wiesbaden bzw. im Wirtschaftsplan der ELW dafür vorgesehen ?

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Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Situation HSK

Frage des Stadtverordneten Kristof Zerbe für die Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 3. März 2016

Aufgrund der umfangreichen Berichterstattung über die Missstände in den ehemals städtischen Kliniken und den Folgen für die Beschäftigten und die PatientInnen frage ich den Magistrat:

Wie verhält sich die Personalausstattung auf der Neugeborenenstation der HSK zu den Anforderungen der Krankenkassen für solche Spezialstationen?

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