Login
Kennwort vergessen?

Anfragen an den Magistrat in den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung nach § 46 (bzw. § 45) Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung


 
Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Planungen Wiesbadener Straße

Frage der Stadtverordneten Manuela Schon nach § 48 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung für die Fragestunde am 3. April 2014

Der Presse war zu entnehmen, dass in der Wiesbadener Straße ein Bordell gebaut werden soll.

Ich frage daher den Magistrat:

weiterlesen


 
Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bestattungen von Obdachlosen

Frage des Stadtverordneten Michael Göttenauer nach § 48 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung für die Fragestunde am 3. April 2014

Mittlerweile wurde die menschenunwürdige Praxis fast aufgegeben, verstorbene Obdachlose nicht hier in Wiesbaden, sondern im Bayrischen Wald zu bestatten. Das trifft allerdings leider nicht auf alle Obdachlose zu. Hier werden nur Obdachlose bestattet, von denen keine Angehörigen zu ermitteln sind. Wenn Angehörige da sind und diese sich weigern, die Kosten zu übernehmen, werden die Toten weiterhin im Bayrischen Wald beerdigt.

Ich frage den Magistrat:

weiterlesen


 
Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Geplantes Wohngebiet Bierstadt-Nord

Frage des Stadtverordneten Hartmut Bohrer nach § 48 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung für die Fragestunde am 3. April 2014

Der Ortsbeirat Bierstadt monierte, dass seine Beschlüsse zur Verkehrsanbindung des geplanten Wohngebiets Bierstadt-Nord in Richtung Kloppenheim bzw. zur Rostocker Str. v. Dez. 2011 + Sept. 2013 nicht beantwortet wurden. Er kritisiert auch, dass die geforderte Anbindung nur „optional“ vorgesehen sei und die Stadtplanungsdezernentin fälschlich behauptet habe, dies sei so mit ihm abgestimmt. OB Gerich teilte der BI Wolfsfeld jetzt mit, dass keine fachlichen Gründe erkennbar seien, die die erstellte Verkehrsuntersuchung in Frage stellen. Die gewünschte Anbindung ist im B-Planentwurf nicht vorgesehen.

Wie ist der Widerspruch zwischen der Äußerung der Dezernentin im Magistrat am 27.8.13 und dem Ortsbeirat zu erklären? Warum blieben die Ortsbeiratsbeschlüsse so lange unbeantwortet?

weiterlesen


 
Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Planungen für den Bereich „nördlich der Ernst-Galonske-Straße“ in Mainz-Kastel

Frage des Stadtverordneten Hartmut Bohrer nach § 46 Geschäftsordnung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19. Dezember 2013

Die Gestaltung des Gewerbegebiets Petersweg ist für die Landeshauptstadt Wiesbaden und insbesondere für den Stadtteil Mainz-Kastel von großer Bedeutung. Die Planungen für den Bereich „nördlich der Ernst-Galonske-Straße“ sind dabei von besonderem Interesse.

1. Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der weiteren Gestaltung des Bereichs „nördlich der Ernst-Galonske-Straße“?

weiterlesen