Frage des Stadtverordneten Michael Göttenauer nach § 46 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung für die Fragestunde am 22.11.2012

Ich frage den Magistrat:

Wie hat sich die Beschäftigtenzahl in der HSK Rhein-Main GmbH und der HSK Service GmbH im Jahr 2012 entwickelt?

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Frage der Stadtverordneten Manuela Schon nach § 46 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung für die Fragestunde am 22. November 2012

Vorab der Befassung des Ortsbeirats Mitte und der Stadtverordnetenversammlung wurde die Sitzungsvorlage 12-V-41-0018 „Instandsetzung des Römertors“ im Magistrat beschlossen mit der Begründung, es liege eine akute Einsturzgefahr des Römertors vor und sofortiges Handeln sei notwendig. Bis heute, im November, haben diese Arbeiten nicht begonnen.

Ich frage deshalb den Magistrat:

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Anfrage nach § 43 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung vom 20. November 2012

1. Wurden in den letzten 5 Jahren von der Stadtverwaltung, einer Gesellschaft mit städtischer Beteiligung oder einem Eigenbetrieb Honorare für Vorträge, Teilnahme an Diskussionsveranstaltungen oder ähnlichem gezahlt?

2. Falls ja, bitten wir um eine Auflistung mit der einladenden Gesellschaft, des Themas der Veranstaltung, Name der Rednerin oder des Redner und des Honorars.

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Frage des Stadtverordneten Hendrik Seipel-Rotter (Fraktion LINKE&PIRATEN) nach § 46 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung für die Fragestunde der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (am 4. Oktober 2012)

Am 16. Juni 2011 fragte ich den Magistrat im Stadtparlament hinsichtlich der Darstellung des Abstimmungsverhaltens der Fraktionen und auch der eigenen Mitglieder des jeweiligen Gremiums (Stadtverordnete, Ausschussmitglieder, Ortsbeiratsmitglieder etc.) im PIWi:

Warum ist der Beschluss bis heute noch nicht umgesetzt worden. Wann gedenkt der Magistrat, den vor nunmehr 2 1/2 Jahren gefassten Beschluss der Stadtverordnetenversammlung im Rahmen des Politischen Informationssystems Wiesbaden zu realisieren?

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