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Anfragen an den Magistrat in den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung nach § 48 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung


 
Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Verschwinden von geflüchteten Kindern und Jugendlichen

Frage der Stadtverordneten Manuela Schon nach § 48 Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung am 3. März 2016

Wie Europol berichtet sind rund 10.000 geflüchtete Kinder und Jugendliche verschwunden. Man geht davon aus, dass große Teile in die Hände von Menschenhändlern gelangt sind und durch Betteln, Prostitution oder Organ-Entnahme ausgebeutet werden.

In der Welt heißt es: "Allein in Regensburg und Umgebung werden 135 Kinder und Jugendliche vermisst. Die Polizei ist ratlos: «In den überwiegenden Fällen blieb der Aufenthaltsort der vermissten Minderjährigen unbekannt – bis zum heutigen Tage» [...] Ein Sprecher des bayrischen Landkreises Passau gab zu, dass das Verschwinden minderjähriger Flüchtlinge schon gar nicht mehr gemeldet würde – «da die Polizei gar keine Kapazitäten hat, diese Jugendlichen alle zu suchen»."

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Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Kosten bzgl. Erarbeitung der neuen Straßenreinigungssystematik

Frage des Stadtverordneten Hartmut Bohrer für die Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 3. März 2016

Welche Kosten zur Erarbeitung der neuen Straßenreinigungssystematik – insbesondere für die Beauftragung des Instituts für Abfall, Abwasser und Infrastrukturmanagement GmbH (INFA) durch die ELW – sind bislang entstanden?

Was war und ist im Haushalt der Landeshauptstadt Wiesbaden bzw. im Wirtschaftsplan der ELW dafür vorgesehen ?

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Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Situation HSK

Frage des Stadtverordneten Kristof Zerbe für die Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 3. März 2016

Aufgrund der umfangreichen Berichterstattung über die Missstände in den ehemals städtischen Kliniken und den Folgen für die Beschäftigten und die PatientInnen frage ich den Magistrat:

Wie verhält sich die Personalausstattung auf der Neugeborenenstation der HSK zu den Anforderungen der Krankenkassen für solche Spezialstationen?

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Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Heilquellenschutz - Projekt Tiefe Geothermie

Frage des Stadtverordneten Kristof Zerbe nach § 48 Geschäftsordnung für die Fragestunde am 19. November 2015

In einer Veranstaltung zum Gemeinschaftsprojekt „Tiefe Geothermie“ der Landeshauptstadt Wiesbaden, der ESWE Versorgungs AG und der Rhein Main Deponie GmbH am 15. Jan. 2015 wurde unter dem Punkt Risiken und Maßnahmen die Nähe zu den Wiesbadener Heilquellen und als Maßnahme die Erarbeitung eines Heilquellenschutzkonzepts in enger Zusammenarbeit mit dem Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) genannt. In der Sitzung des Umweltausschusses am 3. Nov. wurde mitgeteilt, das Konzept sei erstellt und befinde sich in der behördlichen Abstimmung.

Ich frage daher den Magistrat:

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