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Anfragen an den Magistrat in den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung nach § 46 (bzw. § 45) Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung


 
Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bildungslotsen

Frage des Stadtverordneten Hartmut Bohrer nach § 46 Geschäftsordnung in der Fragestunde am 21. November 2013

Im Jahr 2009 wurden in der Landeshauptstadt Wiesbaden 20 Personen für ihren Einsatz als „Bildungslotsen“ ausgebildet und anschließend eingesetzt.

Ich frage den Magistrat:

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Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sexting

Frage des Stadtverordneten Hendrik Seipel-Rotter nach § 46 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung für die Fragestunde am 21. November 2013

In den Wiesbadener Tageszeitungen wurde in der vergangenen Woche das Thema „Sexting“ thematisiert. Dabei geht es um Nacktbilder vor allem junger Mädchen, die über Handys auf dem Schulhof sowie über soziale Netze im Internet verbreitet werden. Mobbing, Traumatisierung, Angst und Schuldgefühle bis zur Suizidgefährdung sind die Folge. Es wird auch über Wiesbadener Schulen berichtet, an denen solche Bilder schon aufgetaucht sind.

Ich frage daher den Magistrat:

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Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Windkraft - Veränderungssperre

Frage des Stadtverordneten Hendrik Seipel-Rotter nach § 46 Geschäftsordnung für die Fragestunde am 10. Oktober 2013

Einem Artikel des Wiesbadener Kuriers vom 19. September 2013 war zu entnehmen, dass die Stadt Taunusstein prüft, eine Veränderungssperre gegen die Errichtung von Windkrafträdern auf dem Taunuskamm zu erwirken, da alle Standorte auf dem Taunuskamm auf Gemarkungen der Stadt lägen.

Ich frage daher den Magistrat:

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Anfrage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

PIWi - Politisches Informationssystem Wiesbaden

Frage des Stadtverordneten Michael Göttenauer nach § 46 Geschäftsordnung für die Fragestunde am 10. Oktober 2013

In der Stadtverordnetenversammlung vom 11.12.2008 wurde der Beschluss Nr. 0599 (08-F-06-0005) gefasst. Darin heißt es unter Punkt 2: „Die Darstellung des Abstimmungsverhaltens der Fraktionen und auch der einzelnen Mitglieder des jeweiligen Gremiums (Stadtverordnete, Ausschussmitglieder, Ortsbeiratsmitglieder etc.) ist für alle über PIWI abgebildete politische Gremien im Rahmen der Optimierung und notwendigen Reimplementierung des Systems im Sinne der Sitzungsvorlage-Nr. 08-V-03-0009 umzusetzen. Dabei ist das Abstimmungsverhalten der einzelnen Mitglieder in der Weise darzustellen, dass jeweils namentlich aufgeführt wird, wer mit „Ja“, wer mit „Nein“ und wer mit „Enthaltung“ gestimmt hat; ein einzelner „Abweichler“ soll nicht darstellungstechnisch hervorgehoben werden.“

Ich frage den Magistrat:

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