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Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr


 
Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr, Sitzung am 01. Oktober 2013

Attraktivitätssteigerung des ÖPNV

Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN für die Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr am 1. Oktober 2013

Attraktivitätssteigerung des ÖPNV

Auf dem Verkehrswendefest wurden viele Ideen zusammengetragen, die den ÖPNV attraktiver machen könnten. Ziel muss sein, mehr Menschen zum Umsteigen vom Auto auf den ÖPNV zu bewegen.

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Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr, Sitzung am 01. Oktober 2013

Wahlplakatierung in der Landeshauptstadt Wiesbaden

Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN für die Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr am 1. Oktober 2013

Wahlplakatierung in der Landeshauptstadt Wiesbaden

Die übermäßige Anzahl von Wahlplakaten wird von vielen Wiesbadener Bürgerinnen und Bürgern als unnötige und teure „Materialschlacht“ empfunden. Es gibt Beschwerden darüber, dass teilweise die Verkehrssicherheit – z.B. auf Gehwegen - nicht mehr gegeben ist, Verkehrszeichen verdeckt oder Bäume beschädigt werden. Auch werde das optische Erscheinungsbild der Stadt beeinträchtigt.

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Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr, Sitzung am 03. September 2013

Sachstandsbericht Bauleitplanung „LindeQuartier“

Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN für die Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr am 3. September 2013

Sachstandsbericht Bauleitplanung „LindeQuartier“

Am 28. August 2008 erfolgten für einen Bebauungsplan „LindeQuartier“ im Ortsbezirk Mainz-Kostheim der Aufstellungsbeschluss nach § 2 (1) BauGB und für eine Flächennutzungsplanänderung für diesen Bereich der Änderungsbeschluss nach § 2 (1) i. V. m. § 1 (8) BauGB sowie der Entwurfsbeschluss. Die öffentliche Auslegung der Pläne nach § 3 (2) BauGB erfolgte vom 9. September bis zum 9. Oktober 2008. Weitere Verfahrensschritte sind (siehe Internetauftritt der Landeshauptstadt Wiesbaden) nicht ersichtlich.

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Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr, Sitzung am 25. Juni 2013

Nahverkehrsplan

Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN für die Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr am 25. Juni 2013

Nahverkehrsplan

Der aktuelle Nahverkehrsplan der LH Wiesbaden wurde in 2008 verabschiedet. Laut §14 Abs. 8 Satz 2 ÖPNVG Hessen ist spätestens alle fünf Jahre darüber zu entscheiden, ob ein Nahverkehrsplan neu aufzustellen ist. Nach §6 ÖPNVG Hessen sind die lokalen Nahverkehrspläne nach dem Gegenstromprinzip aus den verbundweiten Nahverkehrsplänen zu entwickeln. Nach der Neuerstellung des Regionalen Nahverkehrsplans der RMV müsste jetzt auch der lokale Nahverkehrsplan neu aufgestellt werden.

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