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Ausschuss für Soziales und Gesundheit

 
Ausschuss für Soziales und Gesundheit, Sitzung am 03. Dezember 2014

Regelbedarfsstufe 3 für Menschen mit Behinderung

Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN für die Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 3. Dezember 2014

Regelbedarfsstufe 3 für Menschen mit Behinderung

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Ausschuss für Soziales und Gesundheit, Sitzung am 03. Dezember 2014

Weihnachtszuwendung 2014

Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN für die Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 3. Dezember 2014

Weihnachtszuwendung für Kinder im Leistungsbezug nach SGB II bzw. SGB XII

Nach SGB II §11a (Nicht zu berücksichtigendes Einkommen) gilt, dass Geldgeschenke an Minderjährige anlässlich religiöser Feste wie z.B. Weihnachten nicht als Einkommen auf SGB-Leistungen angerechnet werden.

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Ausschuss für Soziales und Gesundheit, Sitzung am 05. November 2014

Stellenabbau an den Horst-Schmidt-Kliniken

Der Ausschuss möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten zu berichten, warum die Fraktionen vom immensen Stellenabbau (391 VZÄ) an den HSK erneut erst aus der Presse erfahren mussten und nicht vom Magistrat bzw. dem zuständigen Dezernat unterrichtet werden.

Der Magistrat wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen um diese Arbeitsplatzvernichtung zu verhindern.

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Ausschuss für Soziales und Gesundheit, Sitzung am 17. September 2014

Zugang für Flüchtlinge zur kommunalen Wohnraumvermittlung

Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN für die Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 17. September 2014

Zugang für Flüchtlinge zur kommunalen Wohnraumvermittlung

Der Ausschuss möge beschließen:

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