Stadtverordnetenversammlung, Sitzung am 06. Oktober 2011
Bedarfsgerechtigkeit: Kinderbetreuung in Wiesbaden
Änderungsantrag der Fraktion LINKE&PIRATEN für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 6. Oktober 2011 zur Tagesordnung I TOP 16
(11-F-33-0034 Auf dem Weg zur Bedarfsgerechtigkeit: Kinderbetreuung in Wiesbaden - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 28.09.2011 -)
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der gemeinsame Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 28.09.2011 erhält in Punkt 6 folgende Form:
6. Die Zahl der Elementarplätze (3-6-Jährige) wird nachfragegerecht ausgebaut.
Ergebnis
Der Änderungsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
Ein GO-Antrag auf Überweisung in den Ausschuss Soziales und Gesundheit wurde mehrheitlich abgelehnt.
In getrennter Abstimmung der einzelnen Antragspunkte des Ursprungsantrags wurde jeder Punkt mit Mehrheit angenommen. Der Antrag gilt somit insgesamt als mehrheitlich angenommen.
