Ausschuss für Soziales und Gesundheit, Sitzung am 25. April 2012
Troncanträge Soziales
Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN für die Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 25. April 2012
Troncanträge Soziales
Der Ausschuss möge beschließen:
Alle Anträge auf Förderung aus Mitteln der Tronc-Abgabe im Bereich Soziales werden, wie in den anderen Ausschüssen auch, rechtzeitig und vollständig (Kopie der Anträge statt Liste mit Antragsteller_in, Zweck und Summe) vor dem Abstimmungsverfahren allen Fraktionen zur Verfügung gestellt, um eine sachgemäße Entscheidung ermöglichen zu können.
Ergebnis
Abstimmungsergebnis:
LINKE&PIRATEN: Ja
Grüne: Enthaltung
CDU: Nein
SPD: Nein
Antrag ist somit abgelehnt.
