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Bürgerbeteiligung/Integration

13. September 2013
Bürgerbeteiligung/Integration|Pressemitteilung|Soziales/Gesundheit

HSK wird weiterverkauft - Gesundheit ist keine Ware!

Zu der Nachricht des Verkaufs von 43 Kliniken und 15 Versorgungszentren der Rhön, darunter HSK, DKD und Aukamm-Klinik an Fresenius, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Manuela Schon:

"Der Verkauf ist ein Skandal. Umso mehr, als die Stadtverordneten einen Tag nach einer Stadtverordnetenversammlung eine Nachricht von solcher Tragweite aus der Presse erfahren. Auch die Beschäftigten wurden heute früh vor vollendete Tatsachen gestellt."

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05. September 2013
Bürgerbeteiligung/Integration|Planung/Bau/Verkehr|Pressemitteilung

Gestaltung am Rathenau-Platz

Der Kasteler Stadtverordnete Hartmut Bohrer (DIE LINKE) erklärt zur aktuellen Diskussion um die Gestaltung am Rathenau-Platz in Mainz-Kastel:

„Für nicht wenig Geld entlang der Eleonorenstraße auf einem Teilstück kleine Hecken anzupflanzen und dann – auch mit Kosten verbunden – einen 1000-qm-großen, ökologisch wertvolleren Heckenriegel entlang der ehemaligen Brückenrampe zu roden, ist auch ökonomisch Unsinn.

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Zu der Berichterstattung in der TAZ "Ort der Erinnerung entsorgt. In Wiesbaden lässt eine Schule eine Gedenkstätte für Sinti und Roma still und heimlich abbauen. Nach Protesten wird behauptet, sie habe nie existiert." vom 15. Mai 2013 erklärt Manuela Schon für die Fraktion LINKE&PIRATEN:

"Das Vorgehen der Verantwortlichen in der Schule und beim Landesschulamt ist respektlos und ignorant gegenüber den Opfern des Nationalsozialismus und ihren Nachfahren. Aus Wiesbaden sowie aus Mainz wurden mindestens 216 Sinti und Roma in Konzentrationslager deportiert, nur etwa die Hälfte überlebte dieses Martyrium. Mehrere Hunderttausend europäische Sinti und Roma wurden Opfer des nationalsozialistischen Völkermordes.

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13. Juni 2012
Bürgerbeteiligung/Integration|Pressemitteilung

Regenbogenflagge weht am 4. August am Rathaus

Ausschuss für Bürgerbeteiligung folgt Antrag der Fraktion Linke&Piraten

Die Fraktion LINKE&PIRATEN freut sich, dass der Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Völkerverständigung und Integration gestern mehrheitlich ihrem Antrag gefolgt ist, am 4. August, anlässlich der Wiesbadener Christopher Street Day-Veranstaltung (CSD), die Regenbogenflagge am Rathaus zu hissen.

Hendrik Seipel-Rotter, Sprecher für Bürgerbeteiligung und Integration der Fraktion sagt dazu:

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