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Pressemitteilungen


11. Juni 2012
Pressemitteilung|Umwelt

Linke&Piraten kritisieren Überflug von InfraServ

Die Fraktion LINKE&PIRATEN kritisiert, dass bei den Überflugrechten der Chemiefabrik InfraServ offensichtlich keine sicherheitsrelevanten oder ökologischen Kriterien eine Rolle spielen.

Sascha Greuel, Major im Luftwaffenamt, erklärte den staunenden Besucherinnen und Besuchern des Umweltausschusses am vergangenen Dienstag, dass mit der Aufnahme des InfraServ-Geländes in die Liste der mit Überflugverboten belegten Gebiete auch in Zukunft nicht zu rechnen ist: „Da aber alle Regelflüge in diesem Verfahren geflogen werden müssen, würde das im Umkehrschluss heißen, das Airfield wäre nicht mehr anfliegbar. Das wäre das Ende des Flughafens.“

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23. Mai 2012
Bürgerbeteiligung/Integration|Pressemitteilung

Fahrradtour für Atomwaffenfreiheit macht Station in Wiesbaden

Rede von Hartmut Bohrer zur Bergrüßung der Friedensradler_innen auf dem Dernschen Gelände

Liebe Friedensradlerinnen und Friedensradler,

die Rathausfraktion LINKE&PIRATEN begrüßt euch ganz herzlich in der hessischen Landeshauptstadt, in der Stadt, in der sich künftig das Europäische Hauptquartier der US-Armee befinden wird. Die US-Armee sucht vor Ort gerade 1.500 Wohnungen für Angehörige der Armee und weitere 2.500 Menschen, die mit ihnen hierher ziehen. Zig Hektar landwirtschaftliche Fläche wurden und werden umgewandelt zur militärischen Nutzung.

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22. Mai 2012
Bürgerbeteiligung/Integration|Pressemitteilung

Fraktion LINKE&PIRATEN empfängt Fahrradtour atomwaffenfrei.jetzt

Die Fraktion LINKE&PIRATEN freut sich am kommenden Mittwoch, 23. Mai, die Fahrradfahrer_innen der Aktion „Global Zero Now“ der Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“ um 15 Uhr auf dem Schlossplatz begrüßen zu dürfen.

Dazu erklärt die Stadtverordnete Manuela Schon:

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21. Mai 2012
Pressemitteilung

Veit Wilhelmy verlässt Fraktion LINKE&PIRATEN

In der Fraktionssitzung vom 21. Mai verzichtete Veit Wilhelmy von sich aus auf die von ihm beantragte Aussprache und erklärte stattdessen seinen sofortigen Austritt aus der gemeinsamen Fraktion LINKE&PIRATEN. Er verabschiedete sich bei allen Fraktionsmitgliedern mit Handschlag und guten Wünschen.

Wir bedauern, dass zuvor mehrfach gemeinsam verabredete Termine zu einer Aussprache über von ihm öffentlich erhobene Vorwürfe seinerseits nicht wahrgenommen wurden.

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