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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. Juli 2014
Rede von Manuela Schon

Aktuelle Stunde: Stellenabbau bei der HSK

Redebeitrag der Stadtverordneten Manuela Schon zur Aktuellen Stunde in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. Juli 2014

(Es gilt das gesprochene Wort)


Manuela Schon

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

der angekündigte Stellenabbau an den HSK ist ein Skandal. Es macht mich wütend, wenn seitens der Koalition ausschließlich Verärgerung über das „Wie“ der Kommunikation, aber nicht in Bezug auf die Tatsache des Personalabbaus selbst, geäußert wird.

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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. Juli 2014
Rede von Manuela Schon

Mountainbike-Strecke Schläferskopf

Redebeitrag der Stadtverordneten Manuela Schon in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. Juli 2014 zu TOP 6: Mountainbike-Strecke Schläferskopf - Eignungskriterien und Nutzungsvertrag - Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen

(Es gilt das gesprochene Wort)


Manuela Schon

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

die Fraktion LINKE&PIRATEN unterstützt den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und kann aufgrund der uns vorliegenden Erkenntnisgrundlage der Sitzungsvorlage zur Errichtung einer Mountainbikestrecke zum jetzigen Zeitpunkt nicht zustimmen.

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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. Juli 2014
Rede von Hartmut Bohrer

NSA sofort raus aus Mainz-Kastel!

Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden Hartmut Bohrer in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. Juli 2014 zu TOP 7: NSA sofort raus aus Mainz-Kastel! Gesetzter Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN

(Es gilt das gesprochene Wort)


Hartmut Bohrer

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren,

wir freuen uns schon auf den Tag, an dem das Gelände „Kastel Storage Station“ von Militär geräumt ist und einer zivilen Nutzung zur Verfügung steht, auch wenn wir wissen, dass dieses 23 ½ Hektar große Gelände mitten in Kastel großer Aktivitäten bedarf, bevor es zum Beispiel für Wohnbebauung nutzbar ist. Wir wissen, dass das Erdreich hochgradig verseucht ist. Selbst das Grundwasser ist mit Schadstoffen belastet. Auf diesem Gelände befinden sich bekanntlich ein Chemikalien-Sondermülldepot, ein Tanklager und eine Tankstelle, verschiedene Verkaufseinrichtungen und weitere Anlagen.

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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. Juli 2014
Rede von Michael Göttenauer

Interne Revision der Landeshauptstadt Wiesbaden

Redebeitrag des Stadtverordneten Michael Göttenauer in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. Juli 2014 zu TOP 4: Interne Revision der Landeshauptstadt Wiesbaden - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD

(Es gilt das gesprochene Wort)


Michael Göttenauer

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren!

Wir teilen die Intention des Antrages der Koalition und werden ihm auch zustimmen. Allerdings gibt es einen Aspekt, der nach unserer Ansicht zu kurz kommt. Daher auch unser Änderungsantrag.

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