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Rede des Stadtverordneten Michael Göttenauer (LINKE&PIRATEN) zum Abschlussbericht des Akteneinsichtnahmeausschuss "Zuschussvertrag zwischen der Landeshauptstadt Wiesbaden und der European Business School" – TOP 12 in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2013

(Es gilt das gesprochene Wort)


Michael Göttenauer

Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren!

Unsere Fraktion hatte ebenfalls die Gelegenheit, die bereitgestellten Akten zum EBS-Zuschussvertrag einzusehen. Die zur Verfügung stehende Zeit war ausreichend, um die vier Ordner durchzuarbeiten. Die Anzahl der Ordner entsprach nicht den Ankündigungen, es wurden im Vorfeld 13 bzw 17 Ordner kommuniziert.

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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2013
Rede von Hendrik Seipel-Rotter

Alternativen zur Stadtbahn prüfen und Transparenz schaffen

Redebeitrag des Stadtverordneten Hendrik Seipel-Rotter in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2013 zu TOP 8: Alternativen zur Stadtbahn prüfen und Transparenz schaffen - Antrag der FDP -

(Es gilt das gesprochene Wort)


Hendrik Seipel-Rotter

Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

die Stadtbahn ist also an die Wand gefahren. Und zwar mit Volldampf.

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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2013
Rede von Hartmut Bohrer

Hochschule RheinMain zur Stadt hin öffnen

Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden Hartmut Bohrer in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2013 zu TOP 4: Hochschule RheinMain zur Stadt hin öffnen - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktion von CDU und SPD

(Es gilt das gesprochene Wort)


Hartmut Bohrer

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

die Fraktion LINKE&PIRATEN unterstützt den Antrag von CDU und SPD, auch den Ergänzungsantrag der GRÜNEN. Wir sind der Auffassung, dass die Hochschule Rhein-Main in der Stadt allgemein stärker wahrgenommen werden sollte als eine Einrichtung, die für die Entwicklung der Stadt sehr positive Auswirkungen hat und künftig noch stärker wichtige Impulse für die Stadtentwicklung geben kann.

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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. April 2013
Rede von Manuela Schon

Gewährleistung der Fortführung des Betriebs der Demeter-Gärtnerei in der Flandernstraße

Redebeitrag der Stadtverordneten Manuela Schon in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. April 2013 zu TOP 13 - Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten

(Es gilt das gesprochene Wort)


Manuela Schon

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

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