Login
Kennwort vergessen?

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. November 2015
Rede von Manuela Schon

Haushaltsplan 2016/2017 - Manuela Schon

Redebeitrag der Stadtverordneten Manuela Schon in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. November 2015 zum Haushaltsplan 2016/2017

(Es gilt das gesprochene Wort)


Manuela Schon

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

hier heute als sozialpolitische Sprecherin meiner Fraktion zum vom Kämmerer vorgelegten und in den Beratungen des Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung modifizierten, Haushaltsplanentwurf zu sprechen, fällt mir nicht leicht.

weiterlesen


Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01. Oktober 2015
Rede von Hartmut Bohrer

TOP 5: Aussetzung von Sanktionen gegen Leistungsberechtigte nach SGB II

Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden Hartmut Bohrer in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Oktober 2015 zu TOP 5 – gesetzter Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN

(Es gilt das gesprochene Wort)


Hartmut Bohrer

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

am 9. Februar 2010 hatte das Bundesverfassungsgericht in einer Grundsatzentscheidung die Verfassungswidrigkeit der Grundsicherungsleistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II festgestellt und - das ist wichtig - aus Artikel 1 des Grundgesetzes in Verbindung mit dem Sozialstaatsgebot ein subjektives Recht auf Zusicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums hergeleitet.

weiterlesen


Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juli 2015
Rede von Manuela Schon

Redebeitrag der Stadtverordneten Manuela Schon zur Aktuellen Stunde

Prostitution in Wiesbaden

(Es gilt das gesprochene Wort)


Manuela Schon

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

weiterlesen


Redebeitrag des Stadtverordneten Hartmut Bohrer in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Mai 2015 zu TOP 09: Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorgängen rund um die Fällung der Kastanienallee auf der Maaraue in Kostheim

(Es gilt das gesprochene Wort)


Hartmut Bohrer

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen,

an der Akteneinsicht zur so genannten „Erneuerung der Lesselallee“ habe ich als Vertreter der Fraktion LINKE&PIRATEN teilgenommen und möchte für diese folgende Stellungnahme dazu abgeben:

weiterlesen


<< erste Seite < vorherige Seite
1 2 3 4 5 ...