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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. Mai 2016
Rede von Brigitte Forßbohm

Gerichtsgebäude für öffentliche Nutzung erhalten

Redebeitrag der Stadtverordneten Brigitte Forßbohm in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. Mai 2016 zu TOP 10: Gerichtsgebäude für öffentliche Nutzung erhalten – Gesetzter Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN

(Es gilt das gesprochene Wort)


Brigitte Forßbohm

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Sehr geehrte Damen und Herren,

in dieser Stadt ist sehr viel von Bürgerbeteiligung die Rede. Bürgerbeteiligung lässt sich aber seitens der Regierenden nicht immer so steuern wie diese es sich wünschen und schon ist trotz aller Beteuerungen der Konflikt da. Der Themen-Komplex Stadtmuseum, Wilhelmstraße, Altes Gericht ist schon eine geraume Weile, konfliktreich, ohne dass sich bisher ein vernünftiger Dialog abzeichnen würde.

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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03. März 2016
Rede von Manuela Schon

HSK rekommunalisieren! – Gesetzter Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN

Redebeitrag der Stadtverordneten Manuela Schon in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 3. März 2016

(Es gilt das gesprochene Wort)


Manuela Schon

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. November 2015
Rede von Manuela Schon

Haushaltsplan 2016/2017 - Manuela Schon

Redebeitrag der Stadtverordneten Manuela Schon in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. November 2015 zum Haushaltsplan 2016/2017

(Es gilt das gesprochene Wort)


Manuela Schon

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

hier heute als sozialpolitische Sprecherin meiner Fraktion zum vom Kämmerer vorgelegten und in den Beratungen des Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung modifizierten, Haushaltsplanentwurf zu sprechen, fällt mir nicht leicht.

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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01. Oktober 2015
Rede von Hartmut Bohrer

TOP 5: Aussetzung von Sanktionen gegen Leistungsberechtigte nach SGB II

Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden Hartmut Bohrer in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Oktober 2015 zu TOP 5 – gesetzter Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN

(Es gilt das gesprochene Wort)


Hartmut Bohrer

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

am 9. Februar 2010 hatte das Bundesverfassungsgericht in einer Grundsatzentscheidung die Verfassungswidrigkeit der Grundsicherungsleistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II festgestellt und - das ist wichtig - aus Artikel 1 des Grundgesetzes in Verbindung mit dem Sozialstaatsgebot ein subjektives Recht auf Zusicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums hergeleitet.

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