Login
Kennwort vergessen?

Stadtverordneter: Michael Göttenauer

Wie alt bist Du und was machst Du beruflich

Ich bin 46 Jahre alt und arbeite als externer Datenschutzbeauftragter sowie als selbständiger PC-Techniker und Web-Designer.

Wo wurdest Du geboren und wo lebst Du heute?

Geboren bin ich in Frankfurt/Main und lebe heute im Wiesbadener Rheingauviertel.

Welche Ämter übst Du aus?

Neben meiner Tätigkeit als Stadtverordneter bin ich ins Präsidium der Stadtverordnetenversammlung gewählt worden.

Welche politischen Schwerpunkte setzt Du?

Wirtschaft und Finanzen.

Welche Ausschüsse betreust Du?

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Revisionsausschuss
Beteiligungsausschuss (seit 2014 neuer Ausschuss)
Als stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher nehme ich zudem an den Sitzungen des Ältestenausschusses teil.

Erreichbarkeit

Sie erreichen den Stadtverordneten persönlich unter der Emailadresse:
Michael.Goettenauer@lipiwi.de


Stellen Sie Michael eine Frage

Sie haben die Möglichkeit selbst eine Frage zu stellen. Die Antwort wird zeitnah ebenfalls auf dieser Seite veröffentlicht und Sie werden, sofern Sie Ihre Mail-Adresse angegeben haben, darüber informiert.



Fragen an Michael

%
% am 13. April 2012
Ich hätte auch gerne die Antwort auf Katharina Taucs Frage am 16. März 2012
Michael
Michael Göttenauer am 16. April 2012
Die Antwort zu Katharina's Frage ist jetzt ebenfalls online.

LG
Michael

Katharina Tauc
Katharina Tauc am 16. März 2012
Hallo Michael,
ich bin Mitglied von Piratenpartei. Heute habe ich die Webseite entdeckt, die unsere Partei Hand in Hand mit den Linken betreibt. Das überrascht mich sehr und macht mich bestürzt, nachdenklich. Ich bin in einem Kommunistischen Land aufgewachsen und weiß zu gut, was der Kommunismus und Sozialismus mit sich bringt und wie gefährlich dieser System ist. Die Piratenpartei soll eigenständig auftreten, damit die Diskreditierung vermeidbar ist.

freundliche Grüße
Katharina Tauc, Wiesbaden
taucicons@aol.com
Michael
Michael Göttenauer am 16. April 2012
Hallo Katharina,

sowohl die Fraktion Linke&Piraten als auch die Kreisverbände der
Piratenpartei und der Linken haben jeweils eine eigene Webseite. Die
Seite der Piratenpartei findest Du unter der Adresse
http://www.piratenpartei-wiesbaden.de.

Warum haben wir nach der Kommunalwahl eine Fraktionsgemeinschaft mit
den Linken gebildet? Nach der Wahl wurde von der großen Koalition aus
CDU/SPD die Mindestgröße einer Fraktion auf drei Stadtverordnete
erhöht. Vorher waren das noch zwei Stadtverordnete. Das hat zum
Beispiel die Auswirkung, das wir in keinem Ausschuss Stimmrecht gehabt
hätten. Insgesamt hätte das unsere politische Arbeit im Stadtparlament
massiv behindert und erschwert. Die Linke stand vor einem ähnlichen
Problem. Sie wären zwar eine Fraktion mit Büro und Fraktionsmitteln,
aber ebenfalls ohne Stimmrecht in den Ausschüssen.

Durch die Zusammenarbeit mit den Linken können wir effektiv arbeiten.
Die Fraktion ist in allen Ausschüssen vertreten, wir haben ein Büro
mit vier Mitarbeitern, ein relativ großes Jahresbudget und einen
großen Kreis an ehrenamtlichen Mithelfern.

Unsere Idee einer Fraktionsgemeinschaft mit den Linken wurde im
Wiesbadener Kreisverband der Piraten kontrovers diskutiert, aber
letztendlich gab es eine Mehrheit der Basis für dieses Experiment. Wie
die letzten zwölf Monate gezeigt haben, funktioniert die
Fraktionsgemeinschaft sehr gut. Inhaltlich gibt es zwischen den
kommunalpolitischen Positionen der Piratenpartei und denen der Linken
große Übereinstimmungen. Da es bei uns keine "Fraktionsdisziplin"
gibt, sind verschiedene Positionen innerhalb der Fraktion ebenfalls
kein Problem. Dann stimmt halt jeder so ab wie er es für richtig hält.

Ich kann dir versichern, niemand von drei Linken Fraktionsmitgliedern
möchte ein kommunistisches System wie im ehemaligen Ostblock. Ich bin
auch ziemlich sicher, die Partei "Die Linke" als solche möchte
ebenfalls kein derartiges System, auch wenn es so etwas wie eine
kommunistische Plattform als Strömung innerhalb der Linken gibt.

Katharina, ich möchte dich gerne zu einer unserer Fraktionssitzungen
einladen. Die Fraktionssitzungen sind jeden Montag ab 19:15 Uhr, sie
sind grundsätzlich öffentlich. Jeder kann daran teilnehmen und sich
selbst ein Bild von uns machen. Schau einfach mal bei uns vorbei, und
Du wirst bald sehen dass Du dir ganz umsonst Bedenken gemacht hast.

LG
Michael

Günter Goerlich
Günter Goerlich am 06. Februar 2012
Frage zu Antrag "Nichtraucherschutz im St. Josefs-Hospital"

Im St, Josef-Hospital gibt es eine Lösung mit einem Raucherraum an der Gaststätte die Sowohl den Nichtraucherschutz gewährleistet als auch den Bedürfnissen der Raucher entgegenkommt.

Könntest du aus piratiger Sicht begründen warum eurer Fraktion dieser Antrag gestellt hat und Ihr befürwortet das Raucher unter eventuellen erheblichen Gesundheitsgefahren in Zukunft diese Möglichkeit verwehrt werden soll.

piratige Grüße

Günter
Michael
Michael Göttenauer am 06. Februar 2012
Es sind zwei Gründe, aus denen ich den Antrag zum Nichtraucherschutz unterstütze.

Zum einen gibt es die juristische Seite und die Gesetzeslage. Es gibt in Hessen das Hessische Nichtraucherschutzgesetz (HessNRSG). In Krankenhäusern ist das Rauchen komplett verboten. Im Gegensatz zu z.B. Behörden, Museen oder Theatern gibt es für Krankenhäuser auch keine Ausnahme für vollständig abgetrennte Raucherräume. Nur ein Arzt/eine Ärztin kann im Einzelfall aus medizinischen oder sonstigen gewichtigen Gründen das Rauchen erlauben, solange dadurch andere Personen nicht beeinträchtigt werden.

Zum anderen dürfte es mittlerweile allgemein bekannt sein, dass Rauchen nicht gerade Gesundheitsfördernd ist. Wenn jemand wegen einer Behandlung im Krankenhaus liegt, dann sollte derjenige oder diejenige im Eigeninteresse alles unterlassen, was eine Genesung hinauszögert. Besucher müssen im Krankenhaus auch nicht unbedingt rauchen, die können ruhig damit warten bis sie wieder unterwegs nach Hause sind. Das gleiche gilt für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Krankenhauses. Ich halte es für nicht besonders prickelnd oder gesundheitsfördernd, wenn mich ein nach Zigaretten duftender Arzt oder Krankenpfleger behandelt.

kiko
kiko am 03. Februar 2012
Wie kann es sein, dass ein ordentlicher Antrag im Ausschuss mit "Erledigt durch Aussprache" abgetan wird und keine nachvollziehbare Abstimmung darüber stattfindet? Ist das rechtlich einwandfrei und wenn ja, wo kann man das nachlesen und einen Antrag stellen das abzuschaffen?
Michael
Michael Göttenauer am 06. Februar 2012
Der Antrag "Erledigt durch Aussprache" ist im Prinzip ein normaler Geschäftsordnungsantrag. Das bedeutet, dass darüber genauso abgestimmt wird wie über jeden anderen Antrag auch. Normalerweise sollte dann auch im Protokoll oder der Niederschrift ein entsprechender Vermerk über das Abstimmungsergebnis sein. Sollte das einmal im Protokoll fehlen, dann müßte das vor der Genehmigung des Protokolls entsprechend moniert und korrigiert werden.

Jörg
Jörg am 01. Februar 2012
Wer entscheidet eigentlich darüber, welche Anträge nicht-öffentlich behandelt werden und nach welchen Kriterien? Wenn über Großprojekte entschieden wird, geht es doch meist nur um Unternehmen und nicht um personenbezogene Daten. Ich finde Symposien gut (http://www.wiesbaden.de/tourismus/kongresse-tagungen/rhein-main-hallen/symposium.php), aber ob die Annahmen zum Zeitpunkt der Entscheidung noch gültig sind, bleibt geheim. So haben wir beim Stadtmuseum zusehen müssen, wie die Kostenschätzung ständig nach oben korrigiert wurde.
Michael
Michael Göttenauer am 03. Februar 2012
Im Regelfall entscheidet über Öffentlichkeit oder Nicht-Öffentlichkeit das jeweilige Dezernat, von dem die Vorlage kommt. Sobald es um "Geschäftsgeheimnisse" von Unternehmen oder um Privatpersonen geht, ist die Vorlage Nicht-Öffentlich. Das sind typischerweise solche Sachen wie Grundstücksverkäufe, Bürgschaften, Monatsberichte der HSK, Niederschriften über nicht öffentliche Sitzungen oder Änderungen von Gesellschaftsverträgen. Die Nicht-Öffentlichkeit bedeutet im Prinzip, dass der Normalbürger die Vorlagen nicht zu sehen bekommt. In den Ausschüssen und der StVv kann zwar über die Vorlagen diskutiert werden, allerdings nur ohne Nennung der Zahlen.