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Über uns

Fraktion LINKE&PIRATEN

Die parteiunabhängige Wählergruppe Linke Liste (LiLi) Wiesbaden gründete sich im Herbst 2000 vor den damaligen Kommunalwahlen und wurde für die Amtsperiode 2001-2006 mit einem und für den Zeitraum 2006-2011 mit drei Stadtverordneten in die Stadtverordnetenversammlung gewählt. Zur Kommunalwahl 2011 trat statt der LiLi nunmehr die Partei DIE LINKE mit einer offenen Liste zur Wahl an und ist seitdem mit drei Stadtverordneten im Rathaus vertreten.

Der Kreisverband Wiesbaden der Piratenpartei gründete sich im Mai 2010 und errang bei der Kommunalwahl 2011 auf Anhieb zwei Mandate

Um den Fraktionsstatus zu sichern und somit in allen Ausschüssen vertreten zu sein, bildeten beide Gruppen eine gemeinsame Fraktion. Ihr gehörten von Beginn an die Stadtverordneten Hartmut Bohrer (DIE LINKE.), Michael Göttenauer (PIRATEN), Manuela Schon (DIE LINKE.), Hendrik Seipel-Rotter (PIRATEN) und Veit Wilhelmy (DIE LINKE.) an. Veit Wilhelmy verließ die Fraktion am 21. Mai 2012.

Den rotierenden Fraktionsvorsitz hat derzeit Hartmut Bohrer inne, sein Stellvertreter ist Hendrik Seipel-Rotter. Im Magistrat ist die Fraktion LINKE&PIRATEN durch Mechthilde Coigné (DIE LINKE.) vertreten.

Ziele

LINKE und PIRATEN verfolgen sehr ähnliche Ziele: bessere Bildung für alle, wirkliche Mitbestimmung der Bürger/innen, transparentes Regierungshandeln und Korruptionsbekämpfung. Beide lehnen „PPP“-Projekte ab. Die Linke setzt - auch außerparlamentarisch - Schwerpunkte in gerechter Sozialpolitik, im Antifaschismus und im Einsatz für Frieden. Die Piraten steuern Aktivitäten zu freiem, kostenlosem Internetzugang, zur Abschaffung der Überwachung öffentlicher Räume und zur Stärkung des Datenschutzes bei.

Struktur

Bei den Aktivitäten der Fraktion LINKE&PIRATEN kann jede/r mitmachen, die/der glaubt, dass im Wiesbadener Rathaus eine andere Politik möglich und notwendig ist, die den Menschen und seine sozialen und freiheitlichen Rechte in den Vordergrund stellt. Es besteht die Möglichkeit der Mitarbeit in der "Rathausgruppe", in den Arbeitskreisen Kommunikation, Sozialpolitik, Umwelt/Gesundheit, Partizipation/Bürgerbeteiligung, Bildung/Kultur und Seniorenarbeit.
Die jeweiligen Termine sind über das Büro im Rathaus oder diese Website zu erfahren.
Die Fraktionssitzungen sind öffentlich.

Adressen:

Homepage: www.linke-und-piraten-wiesbaden.de
Emailadresse der Fraktion LINKE&PIRATEN: linke&piraten@wiesbaden.de
Telefon: 0611-31-54 26 (Mo-Do 10-13 h, Fr 10-12 h)